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    Jahrhundertchanche Abgelehnt

    Wir von „FÜR HALL“ waren immer schon gegen den Schulneubau der Neuen Mittelschule (NMS) Schönegg und der Europahauptschule auf der Schafswiese, nunmehr Schulwiese. Uns wäre selbstverständlich eine Sanierung der bestehenden Schulen in Schönegg lieber gewesen.  Diese Idee hat  sich leider  nicht  durchgesetzt.  Inzwischen  hat  sich aber  eine „Jahrhundertchance“ ergeben. Im Rahmen der Fraktionsführergespräche ist die Idee des Stadtkämmerers diskutiert worden, die Volksschule Schönegg zu verlegen und einen Kindergarten neu zu errichten. Die Schule und der Kindergarten sollten auf dem Areal oberhalb des Schönegger Sportplatzes neu errichtet werden. Dieses Areal wurde vor kurzem für die Erweiterung des Schönegger Sportplatzes angekauft. Die Finanzierung sollte über den Verkauf des derzeitigen Schulgeländes in Schönegg an…

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    Kindergarten Bachlechnerstraße

    Nach jahrelangem Stillstand im Bezug auf Kinderbetreuungseinrichtungen unter der ÖVP- Alleinregierung, welchen die Inspektorin als „katastrophal“ bezeichnete, wird nunmehr der Kindergarten Bachlechnerstraße erweitert. Leider nicht zum Wohle der Haller Bevölkerung. Zunächst wurde ein Baumeister mit der Planung der Nutzung der Räumlichkeiten im 1. Stock (ehemaliges Pfarrheim) beauftragt, um endlich das Angebot für eine fünfte Kindergartengruppe schaffen zu können. Der Baumeister hat aber im Rahmen der Planung als „Fleißaufgabe“ eine „Studie“ für eine Kinderkrippe ausgearbeitet, mit welcher die Hälfte des vorhandenen Gartens verbaut wird. Im Gemeinderat wurde daraufhin diese „Studie“  vorgestellt,  wobei auch die betroffenen Kindergärtnerinnen und die zuständige Inspektorin eingeladen waren. Die Kindergärtnerinnen waren vorher über diese „Studie“ nicht informiert und über das Ergebnis entsetzt. Wir „FÜR HALL“ haben daraufhin eine Besichtigung vor Ort vorgenommen und haben bemerkt, dass im Dachboden fast nur leere Räume vorhanden sind. Im Altstadtausschuss wurde diese „Studie“ nochmals besprochen. Die anwesende Vertreterin des Denkmalamtes Magistra Neuman hat dazu bemerkt, dass es eine Grundregel im Denkmalschutz gibt: „Bevor etwas neu gebaut wird, soll geschaut werden, was in einem alten Gebäude Platz hat“. Magistra Neumann und wir „FÜR HALL“ haben daher Überlegungen zur Nutzung des Dachbodens angestellt, damit dieser nicht ungenützt bleibt. Immerhin können wir das gesamte Gebäude unbeschränkt nützen. Wir „FÜR HALL“ haben dann angeregt, dass im Bildungsausschuss die Kindergärtnerinnen eingeladen werden sollten und die „Studie“ erneut diskutiert wird. Dieser Vorschlag wurde von der ÖVP-Vorsitzenden mit fahdenscheinigen Argumenten (Beschluss wäre nötig, die Kindergärtnerinnen hätten keine Zeit etc) abgelehnt. Tatsächlich haben sich die Kindergärtnerinnen den Ausschusstermin bereits vorgemerkt gehabt und haben nur auf die Einladung gewartet. Gerne wären sie gekommen und hätten aufgezeigt, dass diese „Studie“ eine Katastrophe ist. Zum Abschluss dieses Trauerspiels haben wir „FÜR HALL“ im Gemeinderat nochmals angefragt, wieso hier ein platzraubender Neubau erfolgt und nicht zumindest die von uns vorgeschlagene Möglichkeit geprüft wird, den Dachboden zu nutzen bzw. nutzbar zu machen. Als Antwort erhielten wir lediglich, dass dies zu teuer wäre. Auf Nachfrage, ob es konkrete Zahlen geben würde, wurde uns erklärt, dass es eben zu teuer sei, eine Zahl könne aber nicht genannt werden. Wir „FÜR HALL“ haben daher beantragt, dass zumindest als Ersatzfläche für den verbauten Garten ein Teil des Altstadtparks im Osten des Kindergartens diesem zur Verfügung gestellt wird. Selbst dieser Antrag wurde von der ÖVP Stadtregierung abgelehnt. Die Umsetzung der „Studie“ wurde sodann gegen unsere Stimmen beschlossen. Ohne weitere Prüfung anderer Möglichkeiten wird der Garten verbaut, sodass mehr Kinder auf einer kleineren Fläche im Garten spielen müssen. Noch dazu spielen dann die eineinhalb- Jährigen aus der Kinderkrippe mit den fünf/sechs-Jährigen aus dem Kindergarten. Für viele Kinder, die den Ganztageskindergarten besuchen, ist der Garten die einzige Möglichkeit, sich im Freien zu bewegen und auszutoben. Trotz der Möglichkeit und Notwendigkeit hat die Stadtregierung nicht einmal der Bereitstellung einer gleich großen Gartenersatzfläche zugestimmt. Die Verbauung des Gartens ohne Nutzung der ebenfalls mitgemieteten Dachbodenräumlichkeiten stellt einen grob fahrlässigen Umgang mit Steuergeld dar. Mit dieser Entscheidung hat die Stadtregierung auch nicht zum Wohle der Kinder gehandelt.

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    Schwarz-Blaue Koalition in der Haller Stadtregierung

    Am 30.03.2016 fand die lang erwartete konstituierende Sitzung des neu gewählten Haller Gemeinderates statt. Eines hat sich anlässlich dieser Sitzung bereits klar gezeigt: eine Einbindung und eine Zusammenarbeit aller Gemeinderatsparteien findet durch die ÖVP nicht statt, vielmehr wird Hall von einer schwarz-blauen Koalition regiert. Die konstituierende Sitzung des Haller Gemeinderates am 30.03.2016 wurde von der Bürgermeisterin (zunächst) mit den Worten eröffnet, dass man sich eine konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien erhoffe. Bereits beim dritten Tagesordnungspunkt „Festlegung der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates“ zeigte sich aber, dass die ÖVP in keinster Weise an einer Zusammenarbeit mit allen Parteien interessiert ist und die Haller Freiheitlichen als willige Mehrheitsbeschaffer dienen werden. Entgegen den im Vorfeld…